15. November 2017 Diskussion/Vortrag Krise der Bewegung oder Krise der Emanzipation???

Information

Veranstaltungsort

TU Dresden, Hörsaalzentrum
Bergstraße 64
01069 Dresden

Zeit

15.11.2017, 18:30 - 20:30 Uhr

Veranstalter

Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen

Themenbereiche

Ungleichheit / Soziale Kämpfe

Zugeordnete Dateien

Mit Christoph Spehr (Autor und Politiker)
Eine gemeinsame Vortrags- und Diskussionsreihe des Referates politische Bildung (StuRa der TU Dresden) und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen
 
Unser heutiger Begriff von Bewegungen ist geprägt von den 60er und 70er Jahren des 20.Jahrhunderts. Sie sind das Andere zur institutionalisierten Politik. Sie sind Teil eines außerparlamentarischen Raums, in dem sie die Ansprüche und Utopien der sozialen Gruppe und gesellschaftlichen Kräfte artikulieren, die in der institutionalisierten Politik nicht repräsentiert sind. Sie formieren die fortschrittlichen Kräfte und Tendenzen; diese haben im institutionellen Raum keine Repräsentanz.
Dieser Begriff von Bewegung wird aktualisiert, wenn von „bewegungsorientierter“ oder „bewegungsnaher“ Politik die Rede ist. In dieser Auffassung muss es zutiefst irritierend und verunsichernd wirken, wenn derselbe Begriff von Bewegung von rechts aufgegriffen und propagiert wird. Irgendetwas scheint daran falsch zu sein. Strategien werden formuliert, um diese Deformation, diese Verirrung zu korrigieren. Häufig laufen sie darauf hinaus, das, was sich als rechte Bewegung artikuliert, heimzuholen auf die Seite des Guten und die Gegenüberstellung von (schlechter) institutioneller Politik und (guter) Bewegungspolitik dadurch wiederherzustellen.
Es kann in dieser Situation hilfreich sein sich zu vergegenwärtigen, dass der romantisierende, anti-institutionelle, auf „authentische“ Repräsentation zielende Begriff von Bewegung keineswegs zu allen Zeiten der dominierende war. In der Geschichte der Arbeiterbewegung etwa, aber auch in anderen Konstellationen zielte der Begriff „Bewegung“ auf die Gesamtheit fortschrittlicher Kräfte und umfasste sowohl Parteien, als auch Gewerkschaften, soziale und kulturelle Organisationen. Ebenso gab es Zeiten, in denen – wie heute – rechte Mobilisierung explizit bewegungsorientiert erfolgte und sich „zwei Bewegungen“ gegenüberstanden, die in ihrer Zusammensetzung quer zur Spaltung in Kapital und Arbeit verliefen.
Anstatt auf die Erfahrung der jüngsten Niederlagen mit Reflexen zu antworten, die der heutigen Situation nicht gerecht werden, sollte das theoretische und praktische Nachdenken über die „Krise der Bewegungen“ mit der Analyse dessen beginnen, was sich in den jüngsten US-Wahlen, den Verschiebungen bei den europäischen Wahlen und ähnlichen Entwicklungen im globalen Rahmen zeigt. Zwei Ansätze sind hier von besonderem Interesse. Zum einen wird in den politischen Umgruppierungen und Verwerfungen eine neue „Cleavage“ deutlich, eine gesellschaftliche Scheidelinie, an der sich alle politischen Kräfte neu orientieren müssen. Zum anderen ist der Beobachtung nachzugehen, inwieweit sich in diesem Zusammenhang eine Situation wiederholt, in der „zwei Arbeiterklassen“ (und „zwei Kapitale“) gegeneinander mobilisieren, um unterschiedliche Lösungen der aktuellen Krise in ihrem Sinne gesellschaftlich durchzusetzen – nämlich eine Beschleunigung oder ein Zurückdrehen der laufenden ökonomischen Transformation.
Dadurch verschiebt sich die Sichtweise auf die „Krise der Bewegungen“. Erfahrungsgemäß ist es keine zielführende Option für fortschrittliche Kräfte, gegen den stattfindenden Umbruch der Produktionsweise mobilisieren zu wollen. Die Aufgabe steht dagegen, hinreichend breite Kräftekoalitionen zu formieren. Die gesellschaftliche Linke muss dringend prüfen, wo ihre historischen Beschränkungen eine fortschrittliche Kräftekoalition künstlich kleiner halten, als sie sein könnte.
 

 

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