18. Juni 2020 Diskussion/Vortrag „Mit dem Grundgesetz unter dem Arm“

REIHE: Infektionsschutz und demokratische Grundrechte – ein Widerspruch?

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Veranstaltungsort

Online
Livestream

Zeit

18.06.2020, 20:00 - 22:00 Uhr

Themenbereiche

Partizipation / Bürgerrechte, Stadt / Kommune / Region

Zugeordnete Dateien

Mit Gabriele Heinecke (Rechtsanwältin Hamburg) und Halina Wawzyniak (Juristin, Fraktionsgeschäftsführerin für DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus), Moderation: Dr. Julia Killet (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern/Kurt-Eisner-Verein)

Eine gemeinsame Veranstaltungsreihe der RLS Bayern, Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen
Livestream unter: https://www.facebook.com/rosalux.sachsen/live 

Die Covid-19 -Pandemie hat in den letzten Monaten die politischen Debatten weitgehend dominiert und soziale und politische Konflikte in den Hintergrund treten lassen. Dabei stehen sich quer durch alle politischen Milieus die Befürworter*innen und Gegner*innen der Regierungsmaßnahmen teilweise unversöhnlich gegenüber. Während die Einen einen umfassenden Shutdowns fordern, setzen sich die Anderen für eine möglichst schnelle Lockerung ein. Ängste und untergründige Panik scheinen dabei ebenso eine Rolle zu spielen wie die jeweilige Betroffenheit: sowohl von der Pandemie selbst, als auch von den verhängten Verordnungen zu ihrer Bekämpfung. 
Angesichts der dramatischen Bilder aus der Lombardei steht die Notwendigkeit einer wirksamen Pandemiebekämpfung außer Frage. Vor dem Hintergrund der umfassendsten Eingriffe in die Grundrechte seit Bestehen der Bundesrepublik stellen sich jedoch eine Reihe grundsätzlicher Fragen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage sind die Einschränkungen der Grundrechte erfolgt? Waren diese Eingriffe in jedem Einzelfall „geeignet“, „erforderlich“ und „angemessen“? Welche Alternativen hätte es gegeben?
Wir wollen auch im Hinblick auf die Zukunft anhand von Konfliktfällen der letzten Monate diskutieren, welche Voraussetzungen und Konsequenzen die bisherige Pandemiebekämpfung gehabt hat.  
In der ersten Veranstaltung soll der Versuch unternommen werden, eine grundlegende verfassungsrechtliche Einordnung vorzunehmen, auf der die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung beruhen.

Weitere Veranstaltungen der Reihe
▸Ferien die doch keine waren
25. Juni, Donnerstag, 19.00 Uhr
▸Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit Meinungsfreiheit –
Ende August
▸Schutz der Familie (Kinderrechte, häusliche Gewalt)
2./3. Septemberwoche
▸Asyl
Ende September, Anfang Oktober

Kontakt

RLS Sachsen

Telefon: +49 341 96085 13