16. Januar 2025: Diskussion/Vortrag : Schöner Deckeln!

• Mit Andrej Holm (Stadtsoziologe)

Die Mieten steigen und steigen – nichts scheint diese Entwicklung aufhalten zu können. In deutschen Großstädten hat sich der Mietpreis in den vergangenen neun Jahren verdoppelt. Bei Neuvermietungen werden in vielen Städten schon 15 bis weit über 20 Euro pro Quadratmeter kalt verlangt. Große Teile der Bevölkerung können das nicht mehr bezahlen, für viele ist die Situation zum Verzweifeln.

Doch dass die Mieten steigen, ist kein Naturgesetz. Aber was hilft? Berlin hat es im Jahr 2020 vorgemacht: Ein Mietendeckel, der Mieterhöhungen stoppt, Mietobergrenzen einführt und hohe Mieten absenkt, ist möglich und wirksam! Nach einem Jahrzehnt steil ansteigender Mietpreise konnten die Mieter*innen erstmals aufatmen, viele konnten ihre Mieten sogar senken. Doch CDU und FDP zogen gegen den Berliner Mietendeckel vor das Bundesverfassungsgericht und das Berliner Gesetz wurde für verfassungswidrig erklärt. Die Begründung: nur der Bund dürfe ein solches Gesetz erlassen. Und Umfragen zeigen: fast drei von vier Menschen in Deutschland wollen den bundesweiten Mietendeckel.

Das Heft «Schöner Deckeln!» räumt mit den gängigen Mythen zum bundesweiten Mietendeckel auf und setzt dem Argumente und Fakten entgegen, z.B. zu «Ein Mietendeckel baut keine Wohnungen» oder «Mietendeckel reduzieren das Wohnungsangebot» oder «Ein Mietendeckel bremst Inventionen».

In Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e.V.