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Vorbemerkung
Das vorliegende Papier ist das vorläufige Ergebnis einer längeren Auseinandersetzung mit dem Thema, die mit dem Projekt „Linke Perspektiven nach der Bundestagswahl 2002“ begann. Gegenstand war ursprünglich die Frage, in welcher Weise ein Zusammenwirken zwischen PDS, sozialen Bewegungen und (insbesondere westdeutscher) Linke eine fortschrittliche Transformation der bundesdeutschen Verhältnisse voranbringen könnte, und wie dieses Zusammenwirken strategisch entwickelt und gefördert werden könnte. Es stellte sich heraus, dass es für die Erörterung dieser Frage an vielfachen theoretischen Voraussetzungen fehlt – insbesondere eine systematische, historisch geleitete Konzeptionalisierung der verschiedenen Akteure gesellschaftlicher Transformation und ihres Verhältnisses zueinander. Diese Konzeptionalisierung steht daher im Mittelpunkt des vorliegenden Papiers.
Die Untersuchung ist geleitet von der Auffassung, dass wir mit dem neoliberalen Projekt eine tatsächliche Transformation gesellschaftlicher Verhältnisse erlebt haben – und dass politische Rechte und organisiertes großes Kapital dafür höchst erfolgreich auf der Klaviatur unterschiedlicher sozialer und politischer Akteure spielen. Demgegenüber ist der konzeptionelle Stand der Linken und der sozialen Gegenkräfte zum organisierten großen Kapital, was Akteure und ihr Zusammenwirken anlangt, wenig entwickelt. Das Aufwärmen klassischer Auseinandersetzungen um Reform oder Revolution, reine Wahrheit oder Realpolitik usw. dient meist der bloßen Rechtfertigung jeweiliger politischer Prioritäten, ist also Ideologie im schlechten Sinne, und unternimmt nicht den Versuch sich wenigstens teilweise unvoreingenommen der Frage zu stellen, wie gesellschaftliche Transformation denn erreicht werden kann. ...