Details
Die Krise der Europäischen Union (EU) nimmt kein Ende. Immer offener werden die gegensätzlichen Standpunkte diskutiert. Die Differenzen zwischen führenden Politikerinnen und Politiker der EU verstärken sich. Was die Verantwortlichen aber eint, ist, dass sie vor allem danach fragen, wie sich die EU in der globalen Standortkonkurrenz behaupten kann und wie Kapitaleliten Globalisierungsgewinne erzielen können.
Die Linke kann dabei nicht zusehen. Sie muss diese Auseinandersetzungen analysieren und die Widersprüche der herrschenden Kreise nutzen für eine eigene Politik der Globalisierung und Europäisierung, die ihre Impulse vor allem von unten bezieht und von den Interessen der großen Mehrheiten ausgeht. Im Folgenden soll drei Fragen nachgegangen werden:
- Worin bestehen die Differenzen zwischen den verschiedenen herrschenden Fraktionen der europäischen Politik?
- Wie stellt sich vor dem Hintergrund der Wahlen in Italien das Problem der Europäischen Union konkret dar?
- Wie können in der Krise der Europäischen Union alternative Positionen von unten entwickelt werden?